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Zum 38. Todestag von Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân


Samstag, 18. August 2018, 16 Uhr, Gedenkveranstaltung (Halskestraße 72, 22113 Hamburg)

(übernommen von Die Initiative für ein Gedenken an Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân

Am 22. August 1980 attackierten Neonazis eine Unterkunft für Geflüchtete in der Halskestraße 72 in Hamburg und ermordeten zwei junge Männer aus Vietnam: Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân. Beide waren erst seit wenigen Monaten in Hamburg, als sie aus dem Leben gerissen wurden, mitten in einer Zeit heftiger Debatten über das Grundrecht auf Asyl.

Seit 2014 versuchen wir mit Gedenkkundgebungen, diese vergessenen rassistischen Morde wieder im kollektiven Gedächtnis zu verankern. Wir fordern die Benennung des Teilstücks der Halskestraße am Tatort nach Châu und Lân und die Schaffung eines Gedenkortes, um die Erinnerung wach zu halten und ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen.

Die lange unbebaute Brache gegenüber des heutigen Hotels in der Halskestraße 72 wäre dafür ein idealer Ort gewesen. Doch obwohl der Senat letztes Jahr in seiner Antwort auf unsere Kleine Anfrage konkrete Pläne für das Grundstück verneinte, wurde kurze Zeit später eine Tankstelle darauf gebaut. Weder wurde der Geschichte des Ortes Rechnung getragen noch wurden die Interessen der Anwohner*innen berücksichtigt. Wir setzen dieser Entwicklung nun die Idee zur Schaffung eines Parks, der den von uns geforderten Gedenkort einbettet, entgegen.

Gemeinsam mit Angehörigen, Überlebenden des Anschlages und Freund*innen von Châu und Lân wollen wir ihre Geschichte erzählen und in Redebeiträgen den Bogen spannen zu anderen Kämpfen ums Gedenken und gegen Rassismus. Mit einer buddhistischen Gebetszeremonie und einer Schweigeminute wird der Toten gedacht. Bringt gern Blumen mit.

mehr Informationen inihalskestrasse.blackblogs.org

18.07.2018 PM: Der NSU ist frei!

(übernommen von nsu-tribunal.de)

Der NSU ist frei

  • Nach André Eminger kommt auch NSU-Gründer Ralf Wohlleben frei
  • Aktivist*innen warnen vor Erstarken der extremen Rechten
  • NSU-Tribunal: „Urteil im NSU-Prozess ist eine Aufforderung an die Nazis weiter zu machen“

Köln, 18.07.2018 –Eine Woche nach dem Urteil im NSU-Prozess wurde heute der verurteilte Unterstützer des rechten Terrornetzwerks Ralf Wohlleben aus der JVA Stadelheim entlassen. Nachdem bereits André Eminger in der letzten Woche das Gericht als freier Mann verlassen durfte, feiert die Neonazi-Szene ihre durch das Oberlandesgericht geschaffenen Märtyrer. Das bundesweite Aktionsbündnis „NSU-Komplex auflösen“ kritisiert das Urteil und die Haftentlassungen als eine Aufforderung an die Neonazis weiter zu machen.

Von Anfang an ist die Bundesanwaltschaft faktenresistent von einem isolierten NSU-Trio ausgegangen. Das milde Urteil gegen die bis heute glühenden Nationalsozialisten Eminger und Wohlleben folgte dieser grundfalschen Auffassung, blieb aber sogar noch hinter den Forderungen der Bundesanwaltschaft zurück.
„Eminger, Wohlleben und Dutzende weitere hätten als Mitglieder statt als Unterstützer des NSU vor Gericht stehen müssen“, erklärt Pressesprecher Tim Klodzko. Das Bündnis hatte daher im letzten Jahr auf einem zivilgesellschaftlichen Tribunal 90 weitere Menschen angeklagt und eine eigene Anklageschrift veröffentlicht. 18.07.2018 PM: Der NSU ist frei! weiterlesen

Unser Redebeitrag beim Tag X in München am 11.07.2018 – Türkisch/Deutsch

Sevgili dostlar, aktivistler, İnisiyatifler,

NSU (“Nasyonal Sosyalist Yeraltı”) adlı örgüt tarafından öldürülen kişinin anısına, kurbanların yakınları, dostları ve ırkçı terörün mağdurları ile dayanışma içindeyiz.

Bugün verilen hüküm kabul edilebilir bir hüküm değildir. NSU daha başlangıçtan itibaren bir üçlüye ve dört sanığa indirgenmiştir. Varlıkları öğrenilen en az 30 muhbire dava açılmaması kabul edilemez. Müdahil avukatlar NSU suçlarına iştirak eden toplam 500 kişinin bulunduğunu tahmin etmektedir. Uygun cezalar ile faillerin ve yardakçıların hesap vermeleri sağlanmalıdır. NSU vakasının neden olduğu skandalın üstünden yaklaşık 7 yıl geçmiş olmasına rağmen hala bir cezalandırma verilmemiş olması da kabul edilebilir değildir.

NSU’nun 4.11.2011 tarihinde ifşa olmasından, NSU cinayetlerinin tüm arka planının ve devletin, soruşturma dairelerinin, anayasayı koruma dairelerinin içinden gelen kişilerden oluşmuş buna dahil olan bir şebekenin ortaya çıkmasından kısa bir süre sonra, 5.4.2012 tarihinde, Burak Bektaş Berlin’de öldürüldü. Cürümün seyri ve koşulları cinayetin ırkçı bir saikle işlendiğine işaret etmektedir. Bunun NSU taklitçisi bir cinayet olması son derece muhtemeldir. Göçmen kökenli olarak adlandırılan beş gençten oluşan bir grup, Berlin’in Neukölln semtinde bulunan Vivantes Hastanesinin karşısında bir otobüs durağında tesadüfen karşılaşmış ve sohbet etmekteyken oraya gelen beyaz tenli bir adam genç gruba ateş etmiş ve tek söz söylemeden ortadan kaybolmuştur. Soruşturmayı yürütmüş olan makamlar fail ve kurbanlar arasında bir ilişki bulunmadığını belirtmiştir, olası diğer her tür cinayet saiki ihtimal dışı bırakılmıştır. Geriye kalan tek olasılık bu cinayetin ırkçı bir saikle işlenmiş olabileceğidir. Bu, kurbanlar ve eylemci arasındaki tek bağlantıdır. Burak Bektaş yaraları sonucunda olay yerinde hayatını kaybetmiştir ve vurulan diğer iki arkadaşı ağır yaralanmış olarak hayatta kalmıştır. Katil hala bulunamamıştır. Soruşturma makamları suçu aydınlatabilecek hiçbir ipucu bulunmadığını iddia etmektedir. NSU skandalının ardından dahi, diğer birçok vakada olduğu gibi, ırkçılık olası cinayet saiki olarak hesaba katılmamaktadır. Böylece ırkçı ve faşist saikli bir cinayet ve şiddet vakası yönünde yapılması gereken yorum ihmal edilmiştir. Unser Redebeitrag beim Tag X in München am 11.07.2018 – Türkisch/Deutsch weiterlesen

Reaktionen auf das Urteil im NSU-Prozess

Urteil des Gerichts:

es wird der Bundesanwaltschaft gefolgt, kurze Strafen für Emminger 2,6 Jahre, Wohlleben 10 Jahre, Zschäpe 15 Jahre mit besonders schwerer Schuld und keine Sicherungsverwahrung, Gerlach 3 Jahre
und 3 Jahre Jugendhaft für Schulze – Aussteigen aus der Naziszene wird nicht honoriert und Entschuldigung bei den Angehörigen der NSU-Opfer…

kein NSU Netzwerk, kein V-Schutz etc im Urteil bisher !!

und Emminger wird frei gelassen !

Reaktionen von Elif Kubaşik auf das Urteil im NSU-Prozess von Casten Ilius vorgetragen

zum Herunterladen: archive.org (mp3 | ogg)

weitere Statements
Alexander Hoffmann / Bündnis „Kein Schlussstrich“ / Blackbox Verfassungsschutz / Fritz Burschel

Pressemitteilungen der Nebenklage im NSU-Prozess vom 11.07.2018
Wut über das Urteil im NSU-Prozess
Das Urteil des Staatsschutzsenats des OLG München schützt den Staat und lässt die Opfer einmal mehr im Stich

Beginn der Urteilsverkündung im NSU-Prozess in München – kein Schlussstrich!

11.07.2018 Demonstration & Aktionstag in München und dezentrale Demonstrationen & Kundgebungen in 45 weiteren Städten nsuprozess.net.

Die Demonstration in Berlin beginnt am Platz der Luftbrücke um 17 Uhr und endet am Hermannplatz. irgendwoindeutschland.org

Bericht von der Pressekonferenzen der Kampagne „Kein Schlussstrich“ und der Nebenklage im NSU-Prozess am 10. Juli 2018 nsu-watch

Berlin: NSU-Untersuchungsausschuss gefordert junge welt

Video: NSU-Tribunal Köln (20. Mai 2017) Rede von Melek Bektaş

Video: NSU_Tribunal Köln (20. Mai 2017) Rede von Melek Bektas

Vor rund 1000 Menschen hielt Melek Bektaş ihre Rede, unterstützt von Ibrahim Arslan und Freundinnen aus Berlin im Kölner Schauspielhaus an der Keupstraße. Im Anschluß wurde die Anklage des NSU-Tribunals präsentiert.

PS. Wenn die deutschen Untertitel nicht eingeblendet werden, dückt auf „cc“ /

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Nach dem NSU-Tribunal vom 17.-21.05.2017 wird die nächste gemeinsame Aktion des bundesweiten Netzwerks von Angehörigen, Inititiativen und Gruppen für die Auflösung des NSU-Komplexes zur Verkündung des Urteils im NSU-Prozess in München am 11. Juli 2018 statt finden.

Am 11.07.2018 werden in München, Berlin, Hamburg, Leipzig und vielen anderen Städten Menschen auf die Straße gehen und klar machen, daß mit dem Ende des NSU-Prozesses (und dem Urteil) kein Schlussstrich gezogen werden kann – NSU: Staat und Nazis – Hand in Hand!

Beteiligt euch an den Protesten – unter https://nsuprozess.net/ findet ihr die Städte in denen Demonstrationen statt finden werden.

Tag X zur Urteilsverkündung im NSU-Prozess in München

Nächste Woche letzte Worte, Urteil wahrscheinlich am 10./11./12.07.

Die wichtigste Nachricht vorweg: aus Sicht des OLG München sind mit Ausnahme der letzten Worte der Angeklagten alle Schritte auf dem Weg zu einem Urteil getan.

Diese letzten Worte wird das Gericht am nächsten Dienstag, 03.07., entgegennehmen. Außer Eminger haben alle Angeklagten angekündigt, jeweils kurz (max. 5 Minuten) sprechen zu wollen. Wann das Gericht dann das Urteil verkünden will, hat es noch nicht ausdrücklich gesagt, es spricht aber vieles dafür, dass es sich etwa eine Woche Zeit nehmen wird. Die Urteilsverkündung wäre dann also am 10./11./12.07. zu erwarten.“

so der Bericht bei https://www.nsu-nebenklage.de/.

Kommt mit nach München

Alle Infos zur gemeinsamen Fahrt von Berlin aus:

Berliner Zustände 2017

Ein Schattenbericht über Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
Mit dem jährlichen Schattenbericht möchten das apabiz und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin eine Alternative zu staatlichen Perspektiven bieten und die nach ihrer Sicht wesentlichen Entwicklungen und Tendenzen in Berlin in den Blick nehmen. In der seit 2006 erscheinenden Broschüre analysieren Berliner Projekte, Initiativen und Einzelpersonen die „Berliner Zustände“ und geben damit einen Einblick in ihre tägliche Arbeit. Seit dem 25.06.2018 gibt es den Schattenbericht in gedruckter Form.

Die Berliner Zustände 2017 online, ein Artikel auch zu Neukölln und den Morden an Burak Bektaş & Luke Holland Berlin ist die Hauptstadt rechter und rassistischer Angriffe und ein Interview Die Opferperspektive in den Vordergrund stellen – Faruk Arslan, Ibrahim Arslan, Yeliz Arslan, Hava Assan und Julia (Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş) wollen wir hier noch erwähnen.