Archiv für den Monat: Mai 2022

Brandanschläge in Neukölln – der Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex soll jetzt am 16.6. beginnen

Weitere Brandanschläge in Neukölln (19. Fall von Brandstiftung seit Herbst in der Hufeisensiedlung / Rechte Anschläge: Es brennt in Neukölln ) – und laut einer Mitteilung des Abgeordnetenhaus Berlin ist der Beginn des parlamentarischer Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex vom 3. Juni auf den 16. Juni verschoben.

Die FDP hat gegen die AfD-Abgeordneten gestimmt, die in den Untersuchungsausschuss zum Neukölln-Komplex von der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin geschickt werden sollten, während die anderen Parteien sich enthielten. Laut Verfassungsgesetz Berlins muß von jeder Fraktion Vertreter:innen in einem Untersuchungsausschuss sitzen.
Zuvor erklärten die Fraktionen von AfD, CDU und FDP, dass ein Untersuchungsauschuss zum Neukölln-Komplex überflüssig sei. Das Stimmverhalten der FDP-Fraktion ermöglicht der AFD-Fraktion die Klage gegen den Untersuchungsausschuss.

1. Sitzung des parlamentarischer Untersuchungsausschusses zum Neukölln-Komplex Donnerstag, dem 16. Juni 2022, 14.00 Uhr, Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 376, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin-Mitte

Ver/sammeln antirassistischer Kämpfe

[ übernommen von https://versammeln-antirassismus.org/ ]

19. – 21. Mai 2022 im Hebbel am Ufer (HAU) in Berlin
Ver/sammeln antirassistischer Kämpfe
Kämpfe und Widerstände gegen Rassismus und Antisemitismus sind Bestandteil der Geschichte dieses Landes. An drei Tagen wollen wir unter dem Motto „Antirassistische Kämpfe versammeln, archivieren und aktivieren“ genau darauf schauen: Bewegungs-, ort- und zeitübergreifend betrachten wir in einer Assembly in Workshop-, Ausstellungs- und Diskussionsformaten gemeinsam mit Aktivist:innen, Forscher:innen, Zeitzeug:innen und Künstler:innen unterschiedlicher Generationen die Geschichte antirassistischer Kämpfe in Ost-, West- und dem wiedervereinigten Deutschland. Dabei geht es uns nicht nur um den Rückblick, das Ausgraben und Festhalten vergessener und unsichtbar gemachter Erfahrungen, sondern auch darum, sie für heute und morgen zu re-aktivieren.
In den Workshops werden die Genealogien feministisch-antirassistischer Kämpfe, der Kämpfe in der ehemaligen DDR gegen die spezifischen Formen und Praktiken des dortigen Rassismus, Widerstand gegen Antisemitismus (und Holocaust Leugnung), der Refugee-Kämpfe, der Kämpfe von Rom:nja und Sinti:ze, des Kampfes gegen Racial Profiling, der politischen antirassistischen Archivierungsinitiativen und viele weitere Themen behandelt.

zum Programm : versammeln-antirassismus.org/programm/

UA-Neukölln & Nazigewalt

Untersuchungsausschuss zu Anschlagsserie in Neukölln wurde am 5.5.2022 im berliner Abgeordnetenhaus beschlossen – hier der Antrag.
05.05.2022 jungeWelt: »Neukölln-Komplex«: Wahl von Ausschuss
05.05.2022 tagesspiegel: Rechter Terror in Berlin – Untersuchungsausschuss zu Anschlagsserie in Neukölln wird eingesetzt
05.05.2022 morgenpost: Rechtsextremismus – Anschläge in Neukölln: U-Ausschuss wird eingesetzt
14.04.2022 jungleWorld: Der geplante Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus zum »Neukölln-Komplex« – Fragen über Fragen

Rassistische, rechte und antisemitische Angriffe in Berlin 2021
04.05.2022 Reach Out stellt Chronik vor / Chronik 2021